Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 07.08.1996 - 12 L 1727/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Einverständniserklärung; Untersagung des Führens von fahrerlaubnisfreien Kraftfahrzeugen; Fahrerlaubnisfreies Kraftfahrzeug; Straßenverkehr; Gebrechlichkeitspflegschaft; Rollstuhlfahrer
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einverständniserklärung; Untersagung des Führens von fahrerlaubnisfreien Kraftfahrzeugen; Fahrerlaubnisfreies Kraftfahrzeug; Straßenverkehr; Gebrechlichkeitspflegschaft; Rollstuhlfahrer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Hannover, 05.03.1996 - 3 A 1994/95
- OVG Niedersachsen, 07.08.1996 - 12 L 1727/96
- BVerwG, 25.10.1996 - 11 B 73.96
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 18.03.1982 - 7 C 69.81
Entziehung der Fahrerlaubnis - Verkehrsvorschriften - Befähigung - …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 07.08.1996 - 12 L 1727/96
Dem Kläger ist es auch im Berufungsverfahren nicht gelungen, die auch nach Meinung des Oberverwaltungsgerichtes nachvollziehbaren und in sich widerspruchsfreien Feststellungen des medizinisch-psychologischen Gutachtens vom 9. Mai 1995 - dieses erstellte Gutachten ist auf jeden Fall, also unabhängig davon, ob für eine medizinisch-psychologische Begutachtung des Klägers Anlaß bestanden hat, zu verwerten (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.3. 1982 - BVerwG 7 C 69.81 -, BVerwGE 65, 157 (162 f.) [BVerwG 18.03.1982 - 7 C 69/81] = NJW 1982, 2885) - zu erschüttern oder auch nur in Zweifel zu ziehen.